Ein Klimavorbehalt für Berlin!

Letzte Woche habe ich ein Fachgespräch bei mir im Kiezbüro zum Thema „Klimavorbehalt“ veranstaltet. Worum geht’s? Klimaschutz muss endlich als Querschnittsaufgabe in allen Maßnahmen der Verwaltung verankert werden. Das heißt, bei Gesetzen und Senatsvorlagen in Berlin muss immer geklärt werden, ob sie negative Folgen auf unsere Berliner CO2-Bilanz haben. Wenn ja, dann müssen Alternativen geprüft […]

Diese Woche im Kiezbüro: Radverkehr in Neukölln

Volles Haus in meinem Kiezbüro: gut 50 Leute haben hier über Fahrrad- und Verkehrspolitik in Neukölln mit einem tollen Podium diskutiert. Martin Hikel (Bezirksbürgermeister von Neukölln), Ingmar Stresse (Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) und Saskia Ellenbeck (Netzwerk fahrradfreundliches Neukölln) waren auf meinem Sofa. Was ich gelernt habe: die rot-rot-grüne Koalition geht voran und […]

Am 22.10. im Kiezbüro: Verkehr in Neukölln – Zwischen A100 und Protected Bike Lane

Unser Bezirk wird fahrradfreundlich. Dank Netzwerk Fahrradfreundliches Neukölln, neuer Fahrradbegeisterung im Neuköllner Rathaus und Rot-Rot-Grün im Land dreht sich hier einiges. Doch es gibt noch viel zu tun und einige offene Fragen! Mit dem #Mobilitätsgesetz wurde die gesetzliche Grundlage geschaffen. Doch wie genau kann Neukölln es umsetzen? Was braucht der Bezirk dafür noch vom Land? […]

Bei der Feuerwehr in Neukölln

  Vor Kurzem habe ich die Feuerwehr in der Kirchhofstraße in Neukölln besucht. Ich kannte das Gebäude bisher nur von außen, weil ich oft im Laika gegenüber gesessen habe. Deswegen hab ich mich gefreut, endlich mal zu sehen, was da drinnen passiert. In dem Gebäude sitzen Freiwillige Feuerwehr und Berufsfeuerwehr zusammen. Die Situation für die […]

Persönliche Erklärung: Berliner Parlamentsreform 2019

Persönlicher Erklärung Georg P. Kössler MdA Warum ich der Berliner Parlamentsreform 2019 zugestimmt habe. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich am 26. September 2019 seine Diäten erhöht und eine Reihe neuer Regeln beschlossen. Dazu gab es Kritik aber auch Zustimmung. Die Schnelligkeit und der Umfang der aktuellen Parlamentsreform hat auch mich als Abgeordneten in diesem Sommer […]

Die Klimakrise ist schon da – aber sie wird sich noch verstärken!

Schon jetzt lässt sich eine Veränderung des Berliner Klimas bemerken. Seit 1881, dem Beginn der Wetteraufzeichnungen, ist die Jahresmitteltemperatur für Berlin und Brandenburg bereits um ein Grad Celsius angestiegen. Sechs der zehn heißesten Jahre, die seitdem gemessen wurden, waren im 21. Jahrhundert. Und die Jahresdurchschnittstemperaturen werden weiter steigen. Das zwischen 1961 und 1990 gemessene Jahresmittel […]

CO2-Steuer: Klima schützen und soziale Gerechtigkeit fördern

Die CO2-Steuer ist ein einfaches und sozialverträgliches Instrument, um das Klima zu schützen. Das ist das Ergebnis der drei Gutachten, die am 5. Juli vorgestellt wurden. Eines davon erstellte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), das zweite das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung (IMK)und das dritte das Forum Sozial-Ökologische Marktwirtschaf (FÖS). Grundlage aller […]

Klima retten, Möhren schützen!

Ende Juni gingen zehntausende Menschen für den Klimaschutz auf die Straße und in die Kohlegrube – und leider auch über Möhren. Vom 19.-24. Juni fand das Aktionswochenende von Ende Gelände statt, bei dem über 6.000 Menschen zentrale Knotenpunkte der RWE-Infrastruktur im Rheinischen Braunkohlerevier blockierten. Flankiert von einer Großdemonstration der Umweltverbände und der Fridays für Future-Veranstaltung […]