Rede und Beschluss zum Thema “Zero Waste”

Berlin hat sich das Leitbild “Zero Waste” gegeben, indem wir als Abgeordnetenhaus einstimmig einen von mir initiierten Antrag beschlossen haben. Besonders schön fand ich, dass wir im Umweltausschuss gemeinsam mit der Opposition noch daran gefeilt haben und am Ende alle mitgemacht haben. Zero Waste ist nämlich mehr als ein (ziemlich cooler) Lifestyle – es ist […]

Silvester: Korken knallen statt Böller!

Der Unwissende, der es wagt, gutgläubig Berliner*innen nach ihren Silvesterplänen zu fragen, hört oftmals nur ein genervtes Schnauben und irgendwas von „verbarrikadieren“ oder „nur weit weg von hier“.  Eins ist klar: Berlin ist genervt von Silvesterböllern. Zahllose Schwerverletzte, verstörte Haustiere, zur letzten Jahreswende brannte in Neukölln sogar das traditionsreiche Musikgeschäft Bading ab. Dazu kommt noch […]

Berlin wird Blue Community

Heute haben wir als Abgeordnetenhaus beschlossen, dass Berlin zur “Blue Community” wird. Damit treten wir einer internationalen Bewegung bei, die Maude Barlow (Trägerin des Alternativen Nobelpreises für diese Initiative) erst letztes Jahr hier in Berlin uns vorgestellt hat. Verschiedene Initiativen haben uns als Koalition dann dazu gebracht den Antrag einzubringen und wir haben ihn sogar […]

Rede zum Grundwassermanagement

Die Probleme im Neuköllner Blumenviertel nutzte die CDU zu Wahlkampfzeiten für eine Kampagne gegen den Senat. Immerhin haben sie einen konkreten Gesetzesantrag dazu eingereicht. Die Debatte ist richtig! Da eine Annahme aber zu Millionenkosten für alle Berlinerinnen und Berliner und unschätzbaren möglichen Schadensersatzforderungen verbunden wäre, haben wir den Antrag abgelehnt.

Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm endlich beschlossen!

Wir haben endlich endich endlich das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) beschlossen. Damit steht der weitere Fahrplan auf dem Weg zur Klimaneutralität für Berlin. Ganz bis ins Ziel wird uns dieses Maßnahmenpaket – welches auf Ordnungspolitik verzichtet – sicher nicht bringen. Aber die nächsten Schritte in allen Sektoren – Verkehr, Energie, Gebäude, Wirtschaft usw. – […]

Egal wer im Bund regiert, es braucht eine Wende in der Wohnungspolitik

Meine Kollegin Katrin Schmidtberger hat einen Aufruf zur Mietpolitik an die neue Bundesregierung (wer auch immer…) geschrieben den ich unterstütze. 10 Punkte sind von der neuen Bundesregierung unabdingbar zu regeln: 1. Leistbares Wohnen muss vom Bund stärker gefördert werden 2. Der Bund unterlässt grundsätzlich, selbst als Preistreiber am Markt aktiv zu sein durch den Verkauf […]

Anker lichten für den Umweltschutz!

Luftverschmutzung ist ein Problem – gerade in Ballungsräumen wie Berlin – und kann schwere Gesundheitsrisiken mit sich führen. Deshalb streite ich zusammen mit der Rot-Rot-Grünen Koalition für eine bessere Luftqualität und eine gesunde, saubere Umwelt für die Berliner*innen. Der hiesige Schiffsverkehr verursacht einen beträchtlichen Anteil der Luftverschmutzung durch Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen. Mit unserem Antrag „Saubere […]