Anker lichten für den Umweltschutz!

11.01.2018

Luftverschmutzung ist ein Problem – gerade in Ballungsräumen wie Berlin – und kann schwere Gesundheitsrisiken mit sich führen. Deshalb streite ich zusammen mit der Rot-Rot-Grünen Koalition für eine bessere Luftqualität und eine gesunde, saubere Umwelt für die Berliner*innen. Der hiesige Schiffsverkehr verursacht einen beträchtlichen Anteil der Luftverschmutzung durch Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen. Mit unserem Antrag „Saubere Luft durch schadstoffarme Schiffe”, den ich heute im Plenum einbringen durfte, wollen wir das ändern. Meine Rede im Parlament dazu findet ihr hier.

Innerhalb der Berliner Umweltzone ist der Einsatz eines Rußfilters für Dieselfahrzeuge schon länger Pflicht. Dies gilt jedoch nur für den Landweg, für Schiffe können Kommunen Gleiches bisher nicht vorschreiben, da eine entsprechende Rechtsgrundlage auf Bundesebene fehlt. In unserem Antrag fordern wir den Senat dazu auf, sich über eine Bundesratsinitiative für eine Änderung der Rechtsgrundlage einzusetzen.

Ebenfalls im Bundesrat besprochen werden soll eine Nutzungspflicht der vorhandenen (deutlich umweltfreundlicheren) Stromtankstellen an Bundeswasserstraßen für Binnenschiffe und eine Initiative, um den Schwefelgehalt von Schiffstreibstoffen europaweit verbindlich zu reduzieren. So unterstützen wir den Einsatz umweltfreundlicheren Treibstoffs.

Auf lokaler Ebene handeln.

Doch natürlich können – und müssen – wir auch auf lokaler Ebene handeln. So soll die Stadt mit Verbänden, Reedereien und Schifffahrtsunternehmen eine Klimaschutzvereinbarung abschließen. Darin sollen sich die Unternehmen verpflichten, nach dem Vorbild der Initiative „Green Ship of the Future“ ihre CO2-Emissionen bis spätestens zum Jahr 2030 um 30 Prozent zu reduzieren und ihre Diesel-Emissionen um 90 Prozent.

Ferner brauchen wir wirkungsvolle Anreize für die zügige Nachrüstung von Berliner Fahrgastschiffen mit hochwertigen Rußfiltern, wie beispielsweise Vorteile bei den Kosten für Liegeplätze.

Und auch die technologische Entwicklung bietet uns Möglichkeiten zum Umweltschutz. So ermöglicht die Nutzung von Elektroschiffen, im Gegensatz zu konventionellen Schiffen, mittlerweile einen emissionsfreien Schiffsverkehr. Um eine nachhaltige und umweltfreundliche Nutzung der innerstädtischen Häfen zu realisieren, wollen wir Elektroanleger mit Lademöglichkeiten in den Stadthäfen schaffen. So lichten wir die Anker für ein umweltfreundliches Berlin!

Übrigens: es haben auch bereits einige Medien über die Initiative berichtet, wie das neue deutschland, rbb oder die Berliner Zeitung.

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