Berlin

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Anker lichten für den Umweltschutz!

Luftverschmutzung ist ein Problem – gerade in Ballungsräumen wie Berlin – und kann schwere Gesundheitsrisiken mit sich führen. Deshalb streite ich zusammen mit der Rot-Rot-Grünen Koalition für eine bessere Luftqualität und eine gesunde, saubere Umwelt für die Berliner*innen. Der hiesige Schiffsverkehr verursacht einen beträchtlichen Anteil der Luftverschmutzung durch Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen. Mit unserem Antrag „Saubere […]

Lärmschutzfonds startet mit 1 Mio. Euro

Wir haben es geschafft! Der Lärmschutzfonds kommt – und wie! Für das Jahr 2018 sind 1.000.000 Euro im Haushalt des Landes eingestellt. Dafür habe ich innerhalb unserer rot-rot-grünen Koalition die letzten Monate viel geworben. Zusammen mit der Clubcommission Berlin und auch mit Katalin Gennburg (LINKE) und Clara West (SPD) haben wir unsere Abgeordneten-Kolleg*innen bearbeitet. Jetzt […]

Rede zum Doppelhaushalt 2018/19

Am 14. Dezember 2017 haben wir den Doppelhaushalt 2018/19 in Höhe von fast 30 Milliarden Euro (pro Jahr!) verabschiedet. Ich habe zum Einzelplan 7 gesprochen; dem Haushalt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Meine Schwerpunkte waren: Endlich genug Geld für Klimaschutz, Rekordaufwüchse für Stadtgrün und Naturschutz und Zero Waste. Endlich mehr Stellen. Endlich […]

Motorisierte Gewalt nimmt in Neukölln zu

Die Anzahl der Verkehrsunfälle im Bezirk Neukölln steigt weiter. Das ergab meine Anfrage zu Verkehrsunfällen bei uns im Bezirk. Bereits in den ersten drei Quartalen des Jahres 2017 gab es genauso viele Todesopfer wie im gesamten Jahr zuvor. Das ist eine erschreckende Bilanz. Und obwohl sie nur ca. 13 % am Modal Split haben, stellen […]

Wir bringen das Flussbad zum fließen!

Heute war das Projekt „Flussbad Berlin“ im Plenum großes Thema. Der von mir mit erarbeitete Antrag wurde von allen Parteien (ohne AfD) sofort angenommen. Damit unterstützen wir das Projekt und dessen Ziel: den Spreekanal zu säubern, sodass er als Flussbad genutzt werden kann. Vor rund 100 Jahren wurde das historische Flussbad an gleicher Stelle geschlossen. […]

Jugendclub „Sunshine Inn“ und Nachbarschaftstreff „Sonnenblick“ von Schließung bedroht

Dem Jugendclub „Sunshine Inn“ und dem Nachbarschaftstreff „Sonnenblick“ in der Weißen Siedlung droht zum Ende des Jahres die Schließung. Der Eigentümer des Gebäudes, der niederländische Immobilienhai „Brandenburg Properties“, teilte mit, die Immobilie anderweitig nutzen zu wollen. Damit will er das Herz der Weißen Siedlung heraus reißen. Das geht garnicht und wird auf unseren erbitterten Widerstand […]

Alles im Fluss!

Gestern war ich bei der Auftaktveranstaltung einer neuen Initiative: Alles im Fluss. Dabei kommen ganz verschiedene Akteure – Initiativen, Wasserbetriebe, Unternehmen, Bezirke usw. – zusammen um sich für saubere Uferstreifen und bessere Wasserqualität einzusetzen. Ich bin gespannt, was als nächstes konkret geplant ist. In jedem Fall habe ich die Unterstützung des Abgeordnetenhauses zugesichert. Toll, dass […]

Räumung des Kiezladens Friedel-54

Ich bin noch nicht lange Parlamentarier und die Räumung des Kiezladens in der Friedelstraße 54 war die erst solche Aktion, die ich als „Parlamentarischer Beobachter“ erleben musste. Vor noch einem Jahr hätte ich mit meinen Freund*innen und Nachbar*innen in der friedlichen Blockade gesessen. Jetzt stand ich daneben und musste zuschauen, wie viele von ihnen geschlagen […]

Nutzungskonflikte bei Nacht: Clubs und Anwohnende

Wenn am Montagmorgen der Bass noch in den Knochen steckt und man in der Bahn sitzt, denkst man vielleicht: Yeah. Mein Heimweg ist nicht weit, denn mein Lieblingsclub ist mitten in der Stadt. Und das soll so bleiben. Vor einigen Woche habe ich deswegen eine Anfrage gestellt, in der ich den Senat eigentlich nur fragen […]

Besuch im Blumenviertel

Bei uns in Neukölln gibt es gerade richtig Stress – und das zurecht! Denn das Blumenviertel in Rudow droht abzusaufen. Grund dafür: Die Häuser dort wurden in einem Gebiet gebaut, wo das Grundwasser eigentlich höher ist. Nun brauchen wir aber nicht mehr so viel Trinkwasser und der Pegel droht zu steigen. Die “Brunnengalerie” soll abgeschaltet […]