Aktivismus & Bewegung

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Es ist mir wichtig Aktivismus und Bewegungen von engagierten Bürger*innen zu unterstützen. Denn diese machen eine Demokratie aus und erst richtig lebendig! Politik kann viel verändern, aber als Grüner verstehe ich Demokratie als Bottom-Up Prozess (= „von unten“), bei dem uns Abgeordneten auch auf die Finger geschaut wird und wir ggf. auf Missstände aufmerksam gemacht werden.
Daher bin ich regelmäßig als Parlamentarischer Beobachter bei Demonstrationen und Aktionen dabei, z.B. von Ende Gelände, Extinction Rebellion u.a. Hier geht es darum “aufzupassen“, dass sich die Polizei aber auch die Aktivisten*innen ordnungsgemäß verhalten – und dafür einzutreten, dass die Rechte der Demonstranten*innen und der Pressevertreter*innen eingehalten werden. Außerdem bin ich für beide Seiten ggf. als Ansprechperson und Vermittler zuständig.
So war ich u.a. bei allen Kohleblockaden von Ende Gelände bisher mit vor Ort; 2015 und 2016 als Aktivist sogar am Bagger!

Berlin wird Blue Community

Gestern wurde durch Unterschrift unsere Umweltsenatorin Regine Günther und der kanadischen Aktivistin Maude Barlow besiegelt, was wir als Parlament mit einem Antrag im letzten Jahr gefordert haben: Berlin wird auch Blue Community und verpflichtet sich somit zu den Grundsätzen dieser globalen Bewegung. Dem ist aber viel Aktivität einer aktiven Zivilgesellschaft vorangegangen, u.a. dem Berliner Wassertisch, […]

Aktion für eine Protected Bike Lane auf der Karl-Marx-Straße

Berliner Nachhaltigkeits Index

Berlin geht beim Divestment voran und hat mit dem Berliner Nachhaltigkeits Index (BENEXX) einen eigenen. Dieser ist eine Liste von 50 Firmen, die aus einem Kreis der 600 größten Unternehmen Europas erstellt wurde. Mindestens zwei Mal pro Jahr wird ihr CO2-Fußabdruck und Änderungen im Geschäftsmodell überprüft. Firmen können also nachträglich aus dem Index fiegen oder […]

Egal wer im Bund regiert, es braucht eine Wende in der Wohnungspolitik

Meine Kollegin Katrin Schmidtberger hat einen Aufruf zur Mietpolitik an die neue Bundesregierung (wer auch immer…) geschrieben den ich unterstütze. 10 Punkte sind von der neuen Bundesregierung unabdingbar zu regeln: 1. Leistbares Wohnen muss vom Bund stärker gefördert werden 2. Der Bund unterlässt grundsätzlich, selbst als Preistreiber am Markt aktiv zu sein durch den Verkauf […]

Klima retten. Kohle stoppen.

Unter der Präsidentschaft des (kleinen) Inselstaates Fidschi findet vom 6.-17. November die 23. Welt-Klimakonferenz der UNFCCC (COP 23) in Bonn statt. Ich war in Bonn – aber bei den parallel stattfindenden Klimaprotesten von Ende Gelände. Denn auch wenn die Diplomatie nach wie vor wichtig ist, muss Klimaschutz auch endlich praktisch werden!

Klima-Fachgespräch am 20.11.17 in Neukölln

Zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft Europa und derAG Klima der Neuköllner Grünen laden zum Fachgespräch mit anschließendem Glühweinabend ein: Die 23. Weltklimakonferenz findet dieses Jahr in Bonn statt. Allerdings hat mit der Republik Fidschi erstmals ein kleiner Inselstaat die Präsidentschaft inne. Der vom Klimawandel akut bedrohte Inselstaat versucht auf dem diplomatischen Parkett, das Pariser Klimaabkommen möglichst […]

Alles im Fluss!

Gestern war ich bei der Auftaktveranstaltung einer neuen Initiative: Alles im Fluss. Dabei kommen ganz verschiedene Akteure – Initiativen, Wasserbetriebe, Unternehmen, Bezirke usw. – zusammen um sich für saubere Uferstreifen und bessere Wasserqualität einzusetzen. Ich bin gespannt, was als nächstes konkret geplant ist. In jedem Fall habe ich die Unterstützung des Abgeordnetenhauses zugesichert. Toll, dass […]

Rote Linien Demo zur Weltklimakonferenz am 4.11.2017

Der Klimagipfel von Paris war ein Aufbruch. Das gemeinsame Ziel, die Klimakrise aufzuhalten, macht Hoffnung. Doch das gelingt nur mit entschlossenem Handeln. Gerade nach dem Ausstieg von Donald Trump aus dem Klimaabkommen reichen warme Worte allein nicht aus. Jetzt müssen mehr denn je Taten folgen: ehrgeiziger Klimaschutz, faire Unterstützung für die armen Länder  – und […]

Ende Geländer ein voller Erfolg

Bei den diesjährigen Klimaprotesten „Ende Gelände“ im Rheinland am 25./26.8.2017 war ich erstmals nicht als Aktivist dabei – sondern als Parlamentarischer Beobachter. „Damit kannst Du uns mehr helfen,“ wurde mir gesagt. Nungut, ich habe dennoch im GrüneJugend-Barrio auf dem Klimacamp in der Zeit gezeltet, denn die einmalige positive Stimmung dort wollte ich mir nicht entgegen […]

Kiezgespräch: Kohleausstieg für Berlin

Am 1. Juni 2017 habe ich nach Neukölln ins Trude, Ruth und Goldammer zum Kiezgespräch zum Thema Kohleausstieg eingeladen . Dazu diskutierte ich mit Insa Vries (Ende Gelände), Prof. Dr. Hirschl (IÖW) und Phillip Litz (Agora Energiewende). Hintergrund der Veranstaltung war die Abschaltung des letzten Braunkohlekraftswerks Klingenberg am 24.05. und der beschlossene Kohleausstieg Berlins bis […]