Aktivismus & Bewegung

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Es ist mir wichtig Aktivismus und Bewegungen von engagierten Bürger*innen zu unterstützen. Denn diese machen eine Demokratie aus und erst richtig lebendig! Politik kann viel verändern, aber als Grüner verstehe ich Demokratie als Bottom-Up Prozess (= „von unten“), bei dem uns Abgeordneten auch auf die Finger geschaut wird und wir ggf. auf Missstände aufmerksam gemacht werden.
Daher bin ich regelmäßig als Parlamentarischer Beobachter bei Demonstrationen und Aktionen dabei, z.B. von Ende Gelände, Extinction Rebellion u.a. Hier geht es darum “aufzupassen“, dass sich die Polizei aber auch die Aktivisten*innen ordnungsgemäß verhalten – und dafür einzutreten, dass die Rechte der Demonstranten*innen und der Pressevertreter*innen eingehalten werden. Außerdem bin ich für beide Seiten ggf. als Ansprechperson und Vermittler zuständig.
So war ich u.a. bei allen Kohleblockaden von Ende Gelände bisher mit vor Ort; 2015 und 2016 als Aktivist sogar am Bagger!

Kiezgespräch: Berlin wird Becherheld – but how?

Am 25. April 2017 fand mein erstes Kiezgespäch zum Thema “Berlin wird Becherheld – but how?” statt. Gemeinsam mit vielen Interessierten sprach ich mit Tobias Quast (BUND Berlin) und Vertreter*innen der Initiative reCup/Boodha über das Thema Mehrwegbecher. Dabei kamen viele interessante Fakten und Fragen auf den Tisch. Einiges muss noch geklärt werden, doch es ist […]

Bericht: Global Greens Congress in Liverpool

Die Global Greens trafen sich vom 30.3. bis 2.4.2017 in Liverpool zu ihrem Weltkongress – und ich war als Delegierter dabei! Es war ein unvorstellbar spannendes Wochenende. Zeitgleich fand der Kongress der Europäischen Grünen Partei statt und auch die Globale Young Greens (GYG) hielten ihren Kongress ab und wählten einen neuen Vorstand. Bei den GYG […]

Radtour zu Neuköllns gefährlichsten Ecken

Gemeinsam mit Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey (SPD) und dem Berliner Verkehrs-Staatssekretär Jens-Holger Kirchner (Grüne) habe ich am 6. März an einer Radtour durch Nordneukölln teilgenommen. Das Netzwerk fahrradfreundliches Neukölln zeigte uns die gefährlichsten Ecken und exemplarisch einige der größten Probleme: Der nördliche Teil der Karl-Marx-Straße braucht dringend

Sternmarsch gegen Tagebaue am 8. Januar in der Lausitz

Mitmachen! Kommt zum 10. Sternmarsch gegen neue Tagebaue am 8. Januar in der Lausitz Mehrere hundert Teilnehmer werden wohl auch dieses Jahr wieder an der traditionelle Protestkundgebung gegen den geplanten Tagebau Jänschwalde-Nord teilnehmen. Der Bau würde die Umsiedlung von ca. 900 Personen, den Abbau mehrerer Naturschutzgebiete und der Umverlegung wichtiger Infrastruktur zur Folge haben. Von […]

Besuch beim VOLLGUT in ehemaliger Kindl-Brauerei

Am 22.8. hatte ich einen besonders spannenden und für Neukölln relevanten Ortstermin beim VOLLGUT Projekt auf dem Gelände der ehemaligen Kindl-Brauerei im Rollbergkiez. Gemeinsam mit Antje Kapek (Grüne Fraktionschefin), Daniel Wesener (Parteichef) und Clara Herrmann (MdA, zuständig für Entwicklungspolitik) trafen wir viele involvierte Akteure. Nach dem Gespräch ist mir klar, dass ich dieses einmalige Projekt […]

Robert Habeck in Neukölln beim Kiezgespräch und im Heizkraftwerk

Gestern und heute hat mich Robert Habeck, Stellvertretender Ministerpräsident von Schleswig-Holstein und erster grüner “Energiewendeminister”, in Neukölln besucht. Ich kenne den Kandidaten für die das Amt des grünen Spitzenkandidaten 2017 bereits seit einiger Zeit und freue mich, dass er gleich für zwei Anlässe extra für mich nach Berlin kam. Ein kurzer Bericht:

Wahlprüfsteine: Wer ist die Fahrrad-Partei in Neukölln?

Das Netzwerk fahrradfreundliches Neukölln veröffentlicht nun jede Woche die Antworten der vier großen Berliner Parteien auf ihre Wahlprüfsteine. Die erste Frage, ob Fahrradstreifen an allen drei großen Straßen im Bezirk angestrebt werden, sorgt bereits für ein klares Bild: die regierende Zählgemeinschaft aus SPD und CDU sagt klar “Nein”, die Opposition aus Grünen und Linken hingegen […]

Bootsblockade in Klingenberg

Unser Bündnis “Kohleausstieg Berlin” hatte am Sonntag zur friedlichen Bootsblockade des einzigen Berliner Braunkohlekraftwerk – Klingenberg in Lichtenberg – aufgerufen. Es kamen fast 300 menschen in und auf über 60 Booten. Besonders cool: Auch die Berliner Floß-Community war mit einigen Prachtstücken dabei; u.a. die riesige Anarche und das Recycling-Floß Panther Ray. Eigentlich sollte schon dieses Jahr […]

Podiumsdebatte: Wie verhält sich Berlin bei CETA?

Wie wirkt sich das Freihandelsabkommen CETA auf Berlin aus? Dieser Fragen ging ich zusammen mit Jan Stöß (SPD), Carsten Schatz (LINKE), Bruno Kramm (Piraten) und Gabi Gaßner (CDA) bei einer Podiumsdiskussion am vergangenen Donnerstag, 30.6.2016, nach. Eingeladen hatten der DGB Berlin und Attac Berlin. Wir waren uns dabei auf dem Podium einig, dass der fertig verhandelte CETA-Vertrag […]

Berlin beschließt Divestment

Geschafft, Berlin divested! Auf Druck von uns Grünen und dem massiven Einsatz von “Fossil Free Berlin” hat der Senat endlich eingesehen, dass öffentliche Finanzen nicht den Klimawandel befeuern dürfen. Nun hat auch das Berliner Abgeordnetenhaus unserem Antrag zugestimmt: Berlin stößt seine Anteile an CO2-Killern wie RWE und E.On ab. Das sind immerhin über 10 Millionen […]