Eine-Welt-Politik

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Ein Klimavorbehalt für Berlin!

Letzte Woche habe ich ein Fachgespräch bei mir im Kiezbüro zum Thema „Klimavorbehalt“ veranstaltet. Worum geht’s? Klimaschutz muss endlich als Querschnittsaufgabe in allen Maßnahmen der Verwaltung verankert werden. Das heißt, bei Gesetzen und Senatsvorlagen in Berlin muss immer geklärt werden, ob sie negative Folgen auf unsere Berliner CO2-Bilanz haben. Wenn ja, dann müssen Alternativen geprüft […]

Meine Rede zum Atomwaffenverbotsvertrag

Gestern haben wir als Berliner Abgeordnetenhaus mit Stimmen unserer rot-rot-grünen Koalition beschlossen, die Bundesregierung zu einem Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag aufzufordern. Wir Grüne und die Linke haben in der Koalition dafür gekämpft – der Regierende Bürgermeister muss m.E. nun eine Bundesratsinitiative starten. Möglich war das nur durch die Lobbyarbeit der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen. […]

Rede zum Berliner Vergabegesetz

Die CDU hat einen Entwurf für ein neues Berliner Ausschreibe- und Vergabegesetz vorgelegt. Doch unsere Wirtschaftsverwaltung arbeitet aktuell an einem eigenen Entwurf. Die CDU will Auflagen für die Wirtschaft streichen und vergisst dabei Geschlechtergerechtigkeit, Fair Trade und den Mindestlohn. Hier meine Rede dazu:

Berlin wird Blue Community

Heute haben wir als Abgeordnetenhaus beschlossen, dass Berlin zur “Blue Community” wird. Damit treten wir einer internationalen Bewegung bei, die Maude Barlow (Trägerin des Alternativen Nobelpreises für diese Initiative) erst letztes Jahr hier in Berlin uns vorgestellt hat. Verschiedene Initiativen haben uns als Koalition dann dazu gebracht den Antrag einzubringen und wir haben ihn sogar […]

Rede zum Doppelhaushalt 2018/19

Am 14. Dezember 2017 haben wir den Doppelhaushalt 2018/19 in Höhe von fast 30 Milliarden Euro (pro Jahr!) verabschiedet. Ich habe zum Einzelplan 7 gesprochen; dem Haushalt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Meine Schwerpunkte waren: Endlich genug Geld für Klimaschutz, Rekordaufwüchse für Stadtgrün und Naturschutz und Zero Waste. Endlich mehr Stellen. Endlich […]

Klima-Fachgespräch am 20.11.17 in Neukölln

Zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft Europa und derAG Klima der Neuköllner Grünen laden zum Fachgespräch mit anschließendem Glühweinabend ein: Die 23. Weltklimakonferenz findet dieses Jahr in Bonn statt. Allerdings hat mit der Republik Fidschi erstmals ein kleiner Inselstaat die Präsidentschaft inne. Der vom Klimawandel akut bedrohte Inselstaat versucht auf dem diplomatischen Parkett, das Pariser Klimaabkommen möglichst […]

Bericht: Global Greens Congress in Liverpool

Die Global Greens trafen sich vom 30.3. bis 2.4.2017 in Liverpool zu ihrem Weltkongress – und ich war als Delegierter dabei! Es war ein unvorstellbar spannendes Wochenende. Zeitgleich fand der Kongress der Europäischen Grünen Partei statt und auch die Globale Young Greens (GYG) hielten ihren Kongress ab und wählten einen neuen Vorstand. Bei den GYG […]

Grüne Fraktion bestimmt Sprecher*innen

Am gestrigen Dienstag haben wir in einer spannenden Fraktionssitzung die fachpolitischen Sprecher*innen festgelegt. Dabei wurde ich zum Sprecher für Klima- und Umweltschutz, für Eine-Welt-Politik und für Clubkultur gewählt. Themenbereiche wie den Kohleausstieg

Meine 1. Rede: Berlin soll Fair-Trade-Town werden!

Am heutigen 12. Januar 2017 hatte ich meine erste Rede im Berliner Abgeordnetenhaus. Anlass war ein Antrag, den ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen Dr. Ina Cyborra (SPD) und Marion Platta (Linke) geschrieben habe. Es war die erste inhaltliche Vorlage der neuen rot-rot-grünen Koalition in Berlin. Wir wollen Berlins Teilnahme an der Kampagne “Fair-Trade-Town”. Das bedeutet: […]

Klimaflucht ist real

Gestern Abend war ich bei der Amnesty Gruppe an der HU Berlin eingeladen um gemeinsam über das Thema “Klimaflucht” zu reden. Die über 60 Leute (an einem Sonntagabend!) debattierten intensiv und engagiert über die Frage, ob die klassische Flüchtlingsdefinition angebracht ist, wie Klimaflucht entsteht und natürlich auch, wie wir die Flucht von bis zu 250 […]