Im Parlament

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Rede und Beschluss zum Thema “Zero Waste”

Berlin hat sich das Leitbild “Zero Waste” gegeben, indem wir als Abgeordnetenhaus einstimmig einen von mir initiierten Antrag beschlossen haben. Besonders schön fand ich, dass wir im Umweltausschuss gemeinsam mit der Opposition noch daran gefeilt haben und am Ende alle mitgemacht haben. Zero Waste ist nämlich mehr als ein (ziemlich cooler) Lifestyle – es ist […]

Berlin wird Blue Community

Heute haben wir als Abgeordnetenhaus beschlossen, dass Berlin zur “Blue Community” wird. Damit treten wir einer internationalen Bewegung bei, die Maude Barlow (Trägerin des Alternativen Nobelpreises für diese Initiative) erst letztes Jahr hier in Berlin uns vorgestellt hat. Verschiedene Initiativen haben uns als Koalition dann dazu gebracht den Antrag einzubringen und wir haben ihn sogar […]

Rede zum Grundwassermanagement

Die Probleme im Neuköllner Blumenviertel nutzte die CDU zu Wahlkampfzeiten für eine Kampagne gegen den Senat. Immerhin haben sie einen konkreten Gesetzesantrag dazu eingereicht. Die Debatte ist richtig! Da eine Annahme aber zu Millionenkosten für alle Berlinerinnen und Berliner und unschätzbaren möglichen Schadensersatzforderungen verbunden wäre, haben wir den Antrag abgelehnt.

Wir wollen saubere Schiffe in Berlin!

Es ist ein Ärgernis, dass während für Autos eine (schwache) Umweltzone gilt, dreckige Dampfer mitten durch unsere Stadt fahren dürfen. Hier wollen wir als Koalition ansetzen und haben dazu einen Antrag eingebracht. Dieser ist auch mit 300.000 Euro jährlich im neuen Haushalt unterlegt. Den Antrag findet ihr hier, meine Rede dazu hier.

Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm endlich beschlossen!

Wir haben endlich endich endlich das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) beschlossen. Damit steht der weitere Fahrplan auf dem Weg zur Klimaneutralität für Berlin. Ganz bis ins Ziel wird uns dieses Maßnahmenpaket – welches auf Ordnungspolitik verzichtet – sicher nicht bringen. Aber die nächsten Schritte in allen Sektoren – Verkehr, Energie, Gebäude, Wirtschaft usw. – […]

Anker lichten für den Umweltschutz!

Luftverschmutzung ist ein Problem – gerade in Ballungsräumen wie Berlin – und kann schwere Gesundheitsrisiken mit sich führen. Deshalb streite ich zusammen mit der Rot-Rot-Grünen Koalition für eine bessere Luftqualität und eine gesunde, saubere Umwelt für die Berliner*innen. Der hiesige Schiffsverkehr verursacht einen beträchtlichen Anteil der Luftverschmutzung durch Stickstoffoxid- und Feinstaubemissionen. Mit unserem Antrag „Saubere […]

Lärmschutzfonds startet mit 1 Mio. Euro

Wir haben es geschafft! Der Lärmschutzfonds kommt – und wie! Für das Jahr 2018 sind 1.000.000 Euro im Haushalt des Landes eingestellt. Dafür habe ich innerhalb unserer rot-rot-grünen Koalition die letzten Monate viel geworben. Zusammen mit der Clubcommission Berlin und auch mit Katalin Gennburg (LINKE) und Clara West (SPD) haben wir unsere Abgeordneten-Kolleg*innen bearbeitet. Jetzt […]

Rede zum Doppelhaushalt 2018/19

Am 14. Dezember 2017 haben wir den Doppelhaushalt 2018/19 in Höhe von fast 30 Milliarden Euro (pro Jahr!) verabschiedet. Ich habe zum Einzelplan 7 gesprochen; dem Haushalt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Meine Schwerpunkte waren: Endlich genug Geld für Klimaschutz, Rekordaufwüchse für Stadtgrün und Naturschutz und Zero Waste. Endlich mehr Stellen. Endlich […]

Meine Rede zum Rudower Blumenvierte

Dem Blumenviertel helfen nur Kompromisse – keine Extrempositionen! Nur gemeinsam können wir eine Lösung für die Menschen mit nassen Kellern im Blumenviertel finden. Während die CDU (jetzt in der Opposition!) will, dass der Staat alles bezahlt stehen andere auf dem Standpunkt, die Leute sind selber schuld. Wir Grüne setzen uns für einen Kompromiss ein.

Blumenviertel nicht spalten! Meine Rede dazu.

Im Rudower Bumenviertel steht das Wasser in vielen Kellern – und das war Thema im Plenum gestern. Diese wurden nicht fachgerecht abgedichtet. Die Schuld dafür? Die Spur führt uns in die 1950er Jahre und in den korrupten Bausumpf des alten Westberlins. Es gab Klagen und Versprechungen. Viel zu viele! Nun will die grüne Umweltsenatorin Regine […]