Im Parlament

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Rede zum Doppelhaushalt 2018/19

Am 14. Dezember 2017 haben wir den Doppelhaushalt 2018/19 in Höhe von fast 30 Milliarden Euro (pro Jahr!) verabschiedet. Ich habe zum Einzelplan 7 gesprochen; dem Haushalt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Meine Schwerpunkte waren: Endlich genug Geld für Klimaschutz, Rekordaufwüchse für Stadtgrün und Naturschutz und Zero Waste. Endlich mehr Stellen. Endlich […]

Meine Rede zum Rudower Blumenvierte

Dem Blumenviertel helfen nur Kompromisse – keine Extrempositionen! Nur gemeinsam können wir eine Lösung für die Menschen mit nassen Kellern im Blumenviertel finden. Während die CDU (jetzt in der Opposition!) will, dass der Staat alles bezahlt stehen andere auf dem Standpunkt, die Leute sind selber schuld. Wir Grüne setzen uns für einen Kompromiss ein.

Blumenviertel nicht spalten! Meine Rede dazu.

Im Rudower Bumenviertel steht das Wasser in vielen Kellern – und das war Thema im Plenum gestern. Diese wurden nicht fachgerecht abgedichtet. Die Schuld dafür? Die Spur führt uns in die 1950er Jahre und in den korrupten Bausumpf des alten Westberlins. Es gab Klagen und Versprechungen. Viel zu viele! Nun will die grüne Umweltsenatorin Regine […]

Nutzungskonflikte bei Nacht: Clubs und Anwohnende

Wenn am Montagmorgen der Bass noch in den Knochen steckt und man in der Bahn sitzt, denkst man vielleicht: Yeah. Mein Heimweg ist nicht weit, denn mein Lieblingsclub ist mitten in der Stadt. Und das soll so bleiben. Vor einigen Woche habe ich deswegen eine Anfrage gestellt, in der ich den Senat eigentlich nur fragen […]

Senat ist feiermüde… lasst uns den Bass aufdrehen!

Ich bin ungehalten, weil der Senat wohl feiermüde ist. Nach nunmehr zwei Schriftlichen Anfragen zum Thema Musik und Clubkultur habe ich zumindest diesen Eindruck. Meine Anfrage zur Anzahl der jährlich eingesackten Musikboxen durch die Polizei wurde mit eine Nullnummer beantwortet (Antwort der Innenverwaltung hier). Ich wollte dadurch auch Rückschlüsse auf das Open Air Feierverhalten der […]

Rede zum Energiewendegesetz: Kohleausstieg wird verbindlich!

In der Plenarsitzung am 18. Mai 2017 habe ich für die Grünen zum Energiewendegesetz gesprochen, denn wir wollen den Kohleausstieg darin fest verankern. Nachdem die Novelle – also die Änderungsvorschläge – in den Ausschüssen besprochen wurden, wollen wir das noch vor der Sommerpause beschließen. Berlin ist dann das erste Bundesland, was den Kohleausstieg in einem […]

Beschlossen: Berlin wird Becherheld

Es ist nun formal beschlossen, dass Berlin einen eigenen Mehrwegbecher einführt (den jeder sich wiederbefüllen lassen kann). Und es wird ein Mehrwegbecher-System aufgebaut. Dann kann ich bald meinen Kaffee morgens am Hermannplatz in meinem Kiez-Café kaufen, unterwegs trinken und am Potsdamer Platz z.B. bei einem Bäcker abgeben. Auch der RBB hat über unseren Antrag berichtet, […]

Klima-Anpassung beginnt beim Regenwasser

Der Klimawandel ist Realität und auch Berlin muss sich an Ihn anpassen – das beginnt beim Umgang mit unserem Regenwasser. Das Problem mit der überlaufenden Kanalisation bei Starkregen habe ich bereits am Weltwassertag diese Woche mit einem kleinen Video dargestellt. Die Lösung auf viele Probleme sind in diesem Bereich aber ziemlich cool: Grünere Dächer zum […]

Altglassammlung in Berlin sicherstellen

Die Altglassammlung wird in Berlin im Auftrag der sogeannnten “Dualen Systeme” durchgeführt. Das Geld kommt von einem sehr kleinen Aufpreis auf jedem Glas. Das sind zwar nur minimalen Kosten pro Person, aber wer zahlt, der hat auch ein Anrecht auf Gegenleistung. Allerdings hat das Duale System Deutschland (DSD) in einigen Berliner Bezirken die klassische Tonne […]

Berliner Straßenbeleuchtung wird effizienter und klimafreundlicher

In Berlin bestehen Teile der Straßenbeleuchtung noch heute aus alten Gasleuchten. Diese werden Zug um Zug ausgetauscht, jährliche CO2- Einsparungen von 25.000 Tonnen sind möglich! Die neue Klima-Senatorin Regine Günther nimmt den bereits unter Rot-Rot vor vielen Jahren gefassten Beschluss nun wieder auf und hat einen klaren “Umrüstungsfahrplan” erstellt. In 10 Jahren sollen alle alten Gasleuchten ausgetauscht […]