Neukölln

Aus diese Kategorie

Aktion für eine Protected Bike Lane auf der Karl-Marx-Straße

Rede und Beschluss zum Thema "Zero Waste"

Berlin hat sich das Leitbild “Zero Waste” gegeben, indem wir als Abgeordnetenhaus einstimmig einen von mir initiierten Antrag beschlossen haben. Besonders schön fand ich, dass wir im Umweltausschuss gemeinsam mit der Opposition noch daran gefeilt haben und am Ende alle mitgemacht haben. Zero Waste ist nämlich mehr als ein (ziemlich cooler) Lifestyle – es ist […]

Silvester: Korken knallen statt Böller!

Der Unwissende, der es wagt, gutgläubig Berliner*innen nach ihren Silvesterplänen zu fragen, hört oftmals nur ein genervtes Schnauben und irgendwas von „verbarrikadieren“ oder „nur weit weg von hier“.  Eins ist klar: Berlin ist genervt von Silvesterböllern. Zahllose Schwerverletzte, verstörte Haustiere, zur letzten Jahreswende brannte in Neukölln sogar das traditionsreiche Musikgeschäft Bading ab. Dazu kommt noch […]

Berlin wird Blue Community

Heute haben wir als Abgeordnetenhaus beschlossen, dass Berlin zur “Blue Community” wird. Damit treten wir einer internationalen Bewegung bei, die Maude Barlow (Trägerin des Alternativen Nobelpreises für diese Initiative) erst letztes Jahr hier in Berlin uns vorgestellt hat. Verschiedene Initiativen haben uns als Koalition dann dazu gebracht den Antrag einzubringen und wir haben ihn sogar […]

Rede zum Grundwassermanagement

Die Probleme im Neuköllner Blumenviertel nutzte die CDU zu Wahlkampfzeiten für eine Kampagne gegen den Senat. Immerhin haben sie einen konkreten Gesetzesantrag dazu eingereicht. Die Debatte ist richtig! Da eine Annahme aber zu Millionenkosten für alle Berlinerinnen und Berliner und unschätzbaren möglichen Schadensersatzforderungen verbunden wäre, haben wir den Antrag abgelehnt.

Egal wer im Bund regiert, es braucht eine Wende in der Wohnungspolitik

Meine Kollegin Katrin Schmidtberger hat einen Aufruf zur Mietpolitik an die neue Bundesregierung (wer auch immer…) geschrieben den ich unterstütze. 10 Punkte sind von der neuen Bundesregierung unabdingbar zu regeln: 1. Leistbares Wohnen muss vom Bund stärker gefördert werden 2. Der Bund unterlässt grundsätzlich, selbst als Preistreiber am Markt aktiv zu sein durch den Verkauf […]

Motorisierte Gewalt nimmt in Neukölln zu

Die Anzahl der Verkehrsunfälle im Bezirk Neukölln steigt weiter. Das ergab meine Anfrage zu Verkehrsunfällen bei uns im Bezirk. Bereits in den ersten drei Quartalen des Jahres 2017 gab es genauso viele Todesopfer wie im gesamten Jahr zuvor. Das ist eine erschreckende Bilanz. Und obwohl sie nur ca. 13 % am Modal Split haben, stellen […]

Jugendclub „Sunshine Inn“ und Nachbarschaftstreff „Sonnenblick“ von Schließung bedroht

Dem Jugendclub „Sunshine Inn“ und dem Nachbarschaftstreff „Sonnenblick“ in der Weißen Siedlung droht zum Ende des Jahres die Schließung. Der Eigentümer des Gebäudes, der niederländische Immobilienhai „Brandenburg Properties“, teilte mit, die Immobilie anderweitig nutzen zu wollen. Damit will er das Herz der Weißen Siedlung heraus reißen. Das geht garnicht und wird auf unseren erbitterten Widerstand […]

Meine Rede zum Rudower Blumenvierte

Dem Blumenviertel helfen nur Kompromisse – keine Extrempositionen! Nur gemeinsam können wir eine Lösung für die Menschen mit nassen Kellern im Blumenviertel finden. Während die CDU (jetzt in der Opposition!) will, dass der Staat alles bezahlt stehen andere auf dem Standpunkt, die Leute sind selber schuld. Wir Grüne setzen uns für einen Kompromiss ein.

Alles im Fluss!

Gestern war ich bei der Auftaktveranstaltung einer neuen Initiative: Alles im Fluss. Dabei kommen ganz verschiedene Akteure – Initiativen, Wasserbetriebe, Unternehmen, Bezirke usw. – zusammen um sich für saubere Uferstreifen und bessere Wasserqualität einzusetzen. Ich bin gespannt, was als nächstes konkret geplant ist. In jedem Fall habe ich die Unterstützung des Abgeordnetenhauses zugesichert. Toll, dass […]