Reden

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Als Abgeordneter kann ich im Parlament regelmäßig Reden halten und Redebeiträge beantragen. Diese sind wichtig, um relevanten Themen einen Schwerpunkt in parlamentarischen Diskussionen zu geben. Hier findet ihr alle Beiträge von mir.

Der RBB überträgt zudem regelmäßig alle Parlamentsdebatten online auf: https://www.rbb-online.de/imparlament/.

Meine Rede zum Antrag “Clubkultur als eigenen Kulturbereich anerkennen und stärken”

Clubkultur beeinflusst das gesamte kulturelle Schaffen dieser Stadt: Clubs sind – als soziale Treffpunkte – Eckpfeiler für das, was wir das freie Berlin kennen. Doch gerade durch die Corona-Pandemie sind die Clubs erheblich bedroht, denn sie sind die Ersten die geschlossen haben und die Letzten die wieder öffnen werden können. Daher haben wir als Regierungskoalition […]

Meine Rede zum Clubantrag der CDU

Denkt ihr bei CDU und Clubs auch eher an Razzien in den 90er Jahren, als an ein gutes Match für die Kulturszene in unserer Stadt? Die CDU hat einen Antrag zur Rettung der Grießmühle ins Parlament gebracht. Die Grießmühle zu retten finde ich super, aber was ich vom Antrag der CDU halte, könnt ihr euch […]

Klimaschutz und Clubkultur im Abgeordnetenhaus – meine Reden im Januar

Im Januar habe ich mehrere Reden im Plenum des Abgeordnetenhauses gehalten. Dabei ging es zum einen um den Klimaschutz. Wir als Parlament haben uns zur Volksinitiative “Klimanotstand Berlin” geäußert und über einen Antrag der FDP zum Klimamonitoring diskutiert. Zum anderen war die bevorstehende Schließung der Grießmühle ein Grund für uns, im Parlament über die Berliner […]

Meine Rede gegen das Chaos-Böllern an Silvester

Schon nach dem Silvester 2017/2018 haben wir als Koalition gesagt, dass wir etwas gegen die übertriebene Böllerei an Silvester in Berlin machen müssen. Vor Kurzem habe ich im Plenum zu unserem gemeinsamen Antrag gesprochen. Ich bin froh, dass der Innensenator jetzt die ersten Böllerverbotszonen testet. Ich will, dass wir endlich in Berlin auch alle entspannt […]

Meine Rede zur Klimapolitik

In der letzten Plenarsitzung war Klimapolitik das Thema der Aktuellen Stunde bei uns im Abgeordnetenhaus. Ich habe für die Grünen gesprochen und klar gemacht, dass durch die Koalition schon viel passiert, wir aber noch ambitionierter werden müssen! Wir wollen ab 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr in der Innenstadt und eine Solarpflicht für Berlins Dächer!

Meine Rede zum Atomwaffenverbotsvertrag

Gestern haben wir als Berliner Abgeordnetenhaus mit Stimmen unserer rot-rot-grünen Koalition beschlossen, die Bundesregierung zu einem Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag aufzufordern. Wir Grüne und die Linke haben in der Koalition dafür gekämpft – der Regierende Bürgermeister muss m.E. nun eine Bundesratsinitiative starten. Möglich war das nur durch die Lobbyarbeit der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen. […]

Rede zum Thema Bio-Methan für die BVG

Wir stellen langsam die Busse Berlins auf Elektrofahrzeuge um. Unsere Senatorinnen Ramona Pop (Landesbetriebe) und Regine Günther (Verkehr) haben da endlich mal eine klare Linie vorgegeben und Investitionen ausgelöst. Mir noch etwas zu langsam, aber der Weg stimmt. Die AfD schlägt hingegen vor, dass wir die Berliner Busflotte mit Bio-Methan aus Stroh betanken. Auch von […]

Rede zum Berliner Vergabegesetz

Die CDU hat einen Entwurf für ein neues Berliner Ausschreibe- und Vergabegesetz vorgelegt. Doch unsere Wirtschaftsverwaltung arbeitet aktuell an einem eigenen Entwurf. Die CDU will Auflagen für die Wirtschaft streichen und vergisst dabei Geschlechtergerechtigkeit, Fair Trade und den Mindestlohn. Hier meine Rede dazu:

Rede zum Thema Böllerverbot

Als rot-rot-grüne Koalition haben wir einen Antrag zum Schutz von Menschen und Tieren vor Feuerwerksschäden in das Parlament eingebracht. Leider konnten wir bisher nicht gegen die LINKE und die SPD durchsetzen und ein Verbot von gefährlichen Böllern durchsetzen. Allerdings versuchen wir im Parlamentarischen Prozess in den kommenden Monaten den Antrag noch nachzuschärfen.

Rede zur Sauberen Stadt

Und wieder haben wir im Parlament über Müll gesprochen. Endlich haben wir dann – ohne Gegenstimmen – den Antrag “Aktionsprogramm Saubere Stadt” beschlossen. Auf unsere grüne Intervention wird es nicht nur Gelder für mehr Ordnungsamts-Mitarbeiter*innen und für die BSR geben, sondern auch für Initiativen. In den Innenstadtbezirken (Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und natürlich Neukölln) können […]