Reden

Aus diese Kategorie

Meine Rede zum Atomwaffenverbotsvertrag

Gestern haben wir als Berliner Abgeordnetenhaus mit Stimmen unserer rot-rot-grünen Koalition beschlossen, die Bundesregierung zu einem Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag aufzufordern. Wir Grüne und die Linke haben in der Koalition dafür gekämpft – der Regierende Bürgermeister muss m.E. nun eine Bundesratsinitiative starten. Möglich war das nur durch die Lobbyarbeit der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen. […]

Rede zum Thema Bio-Methan für die BVG

Wir stellen langsam die Busse Berlins auf Elektrofahrzeuge um. Unsere Senatorinnen Ramona Pop (Landesbetriebe) und Regine Günther (Verkehr) haben da endlich mal eine klare Linie vorgegeben und Investitionen ausgelöst. Mir noch etwas zu langsam, aber der Weg stimmt. Die AfD schlägt hingegen vor, dass wir die Berliner Busflotte mit Bio-Methan aus Stroh betanken. Auch von […]

Rede zum Berliner Vergabegesetz

Die CDU hat einen Entwurf für ein neues Berliner Ausschreibe- und Vergabegesetz vorgelegt. Doch unsere Wirtschaftsverwaltung arbeitet aktuell an einem eigenen Entwurf. Die CDU will Auflagen für die Wirtschaft streichen und vergisst dabei Geschlechtergerechtigkeit, Fair Trade und den Mindestlohn. Hier meine Rede dazu:

Rede zum Thema Böllerverbot

Als rot-rot-grüne Koalition haben wir einen Antrag zum Schutz von Menschen und Tieren vor Feuerwerksschäden in das Parlament eingebracht. Leider konnten wir bisher nicht gegen die LINKE und die SPD durchsetzen und ein Verbot von gefährlichen Böllern durchsetzen. Allerdings versuchen wir im Parlamentarischen Prozess in den kommenden Monaten den Antrag noch nachzuschärfen.

Rede zur Sauberen Stadt

Und wieder haben wir im Parlament über Müll gesprochen. Endlich haben wir dann – ohne Gegenstimmen – den Antrag “Aktionsprogramm Saubere Stadt” beschlossen. Auf unsere grüne Intervention wird es nicht nur Gelder für mehr Ordnungsamts-Mitarbeiter*innen und für die BSR geben, sondern auch für Initiativen. In den Innenstadtbezirken (Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und natürlich Neukölln) können […]

Meine Rede zum Antrag “Aktionsprogramm Sauberes Berlin”

Rede und Beschluss zum Thema “Zero Waste”

Berlin hat sich das Leitbild “Zero Waste” gegeben, indem wir als Abgeordnetenhaus einstimmig einen von mir initiierten Antrag beschlossen haben. Besonders schön fand ich, dass wir im Umweltausschuss gemeinsam mit der Opposition noch daran gefeilt haben und am Ende alle mitgemacht haben. Zero Waste ist nämlich mehr als ein (ziemlich cooler) Lifestyle – es ist […]

Berlin wird Blue Community

Heute haben wir als Abgeordnetenhaus beschlossen, dass Berlin zur “Blue Community” wird. Damit treten wir einer internationalen Bewegung bei, die Maude Barlow (Trägerin des Alternativen Nobelpreises für diese Initiative) erst letztes Jahr hier in Berlin uns vorgestellt hat. Verschiedene Initiativen haben uns als Koalition dann dazu gebracht den Antrag einzubringen und wir haben ihn sogar […]

Rede zum Grundwassermanagement

Die Probleme im Neuköllner Blumenviertel nutzte die CDU zu Wahlkampfzeiten für eine Kampagne gegen den Senat. Immerhin haben sie einen konkreten Gesetzesantrag dazu eingereicht. Die Debatte ist richtig! Da eine Annahme aber zu Millionenkosten für alle Berlinerinnen und Berliner und unschätzbaren möglichen Schadensersatzforderungen verbunden wäre, haben wir den Antrag abgelehnt.

Wir wollen saubere Schiffe in Berlin!

Es ist ein Ärgernis, dass während für Autos eine (schwache) Umweltzone gilt, dreckige Dampfer mitten durch unsere Stadt fahren dürfen. Hier wollen wir als Koalition ansetzen und haben dazu einen Antrag eingebracht. Dieser ist auch mit 300.000 Euro jährlich im neuen Haushalt unterlegt. Den Antrag findet ihr hier, meine Rede dazu hier.