Reden

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Als Abgeordneter kann ich im Parlament regelmäßig Reden halten und Redebeiträge beantragen. Diese sind wichtig, um relevanten Themen einen Schwerpunkt in parlamentarischen Diskussionen zu geben. Hier findet ihr alle Beiträge von mir.

Der RBB überträgt zudem regelmäßig alle Parlamentsdebatten online auf: https://www.rbb-online.de/imparlament/.

Meine Rede zur Änderung des Energiewendegesetzes

Am 22.04.2021 haben wir die Novelle vom EWG (Energiewendegesetz) im Abgeordnetenhaus eingebracht. Das EWG ist das maßgebliche Instrument für die Berliner Klimapolitik. Es gibt u.A. die Berliner Klimaziele vor. In der neuen Version wurde festgelegt: Erhöhung der Klimaziele von -85% auf -95% bis 2050 (wir Grüne wollen hier deutlich nachschärfen) Sektorziele in den Bereichen Energie, […]

Meine Rede zum Antrag: „Lieferkettengesetz jetzt!“

Inspiriert durch Gespräche mit NGOs und Anna Cavazzini (MdEP) von den europäischen Grünen, habe ich in der Koalition einen Antrag zum Lieferkettengesetz erarbeitet: Berlin soll sich via Bundesrat dafür einsetzen, dass dieses nicht nur endlich kommt, sondern auch wirksam ist!

Meine Rede zu „Umweltgerechtigkeit ernst nehmen“

Die #noAfD findet Umwelt gut, versteht aber nix von Umweltgerechtigkeit. Sie erhebt den Vorwurf, mit dem Begriff „Umweltgerechtigkeit“ treibe die rot-rot-grüne Koalition die Spaltung der Gesellschaft voran. Dabei geht es hierbei um ganz konkrete Probleme der Menschen vor Ort: es geht um Lärm, Müll, Luftverschmutzung und Hitzestress. Und es geht um Zugang zu Grünflächen – und […]

Meine Rede zur „Wasserstoff-Strategie für Berlin-Brandenburg“

Die FDP hat einen Antrag gestellt und eine Wasserstoff-Strategie für Berlin-Brandenburg gefordert. Klingt cool und innovativ, aber dahinter steckt leider nur putziger, liberaler Technikoptimismus der dann oft bei den gleichen Großtechnologien endet: Kohle und Atom. Wir sagen: Klar brauchen wir Wasserstoff, aber nur aus Erneuerbaren Energien!

Meine Rede zum Antrag „Clubkultur als eigenen Kulturbereich anerkennen und stärken“

Clubkultur beeinflusst das gesamte kulturelle Schaffen dieser Stadt: Clubs sind – als soziale Treffpunkte – Eckpfeiler für das, was wir das freie Berlin kennen. Doch gerade durch die Corona-Pandemie sind die Clubs erheblich bedroht, denn sie sind die Ersten die geschlossen haben und die Letzten die wieder öffnen werden können. Daher haben wir als Regierungskoalition […]

Meine Rede zum Clubantrag der CDU

Denkt ihr bei CDU und Clubs auch eher an Razzien in den 90er Jahren, als an ein gutes Match für die Kulturszene in unserer Stadt? Die CDU hat einen Antrag zur Rettung der Grießmühle ins Parlament gebracht. Die Grießmühle zu retten finde ich super, aber was ich vom Antrag der CDU halte, könnt ihr euch […]

Klimaschutz und Clubkultur im Abgeordnetenhaus – meine Reden im Januar

Im Januar habe ich mehrere Reden im Plenum des Abgeordnetenhauses gehalten. Dabei ging es zum einen um den Klimaschutz. Wir als Parlament haben uns zur Volksinitiative „Klimanotstand Berlin“ geäußert und über einen Antrag der FDP zum Klimamonitoring diskutiert. Zum anderen war die bevorstehende Schließung der Grießmühle ein Grund für uns, im Parlament über die Berliner […]

Meine Rede gegen das Chaos-Böllern an Silvester

Schon nach dem Silvester 2017/2018 haben wir als Koalition gesagt, dass wir etwas gegen die übertriebene Böllerei an Silvester in Berlin machen müssen. Vor Kurzem habe ich im Plenum zu unserem gemeinsamen Antrag gesprochen. Ich bin froh, dass der Innensenator jetzt die ersten Böllerverbotszonen testet. Ich will, dass wir endlich in Berlin auch alle entspannt […]

Meine Rede zur Klimapolitik

In der letzten Plenarsitzung war Klimapolitik das Thema der Aktuellen Stunde bei uns im Abgeordnetenhaus. Ich habe für die Grünen gesprochen und klar gemacht, dass durch die Koalition schon viel passiert, wir aber noch ambitionierter werden müssen! Wir wollen ab 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr in der Innenstadt und eine Solarpflicht für Berlins Dächer!

Meine Rede zum Atomwaffenverbotsvertrag

Gestern haben wir als Berliner Abgeordnetenhaus mit Stimmen unserer rot-rot-grünen Koalition beschlossen, die Bundesregierung zu einem Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag aufzufordern. Wir Grüne und die Linke haben in der Koalition dafür gekämpft – der Regierende Bürgermeister muss m.E. nun eine Bundesratsinitiative starten. Möglich war das nur durch die Lobbyarbeit der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen. […]