Verbraucherschutz

Aus diese Kategorie

Rede zum Berliner Vergabegesetz

Die CDU hat einen Entwurf für ein neues Berliner Ausschreibe- und Vergabegesetz vorgelegt. Doch unsere Wirtschaftsverwaltung arbeitet aktuell an einem eigenen Entwurf. Die CDU will Auflagen für die Wirtschaft streichen und vergisst dabei Geschlechtergerechtigkeit, Fair Trade und den Mindestlohn. Hier meine Rede dazu:

Rede zum Thema Böllerverbot

Als rot-rot-grüne Koalition haben wir einen Antrag zum Schutz von Menschen und Tieren vor Feuerwerksschäden in das Parlament eingebracht. Leider konnten wir bisher nicht gegen die LINKE und die SPD durchsetzen und ein Verbot von gefährlichen Böllern durchsetzen. Allerdings versuchen wir im Parlamentarischen Prozess in den kommenden Monaten den Antrag noch nachzuschärfen.

“Können Clubs öko sein?”

Meine erste Veranstaltung im neuen Büro stand unter dem Titel “Können Clubs öko sein?” und beschäftigte sich damit, wie der schöne Hedonismus und die wichtige Verantwortung für einen nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen miteinander in Einklang gebracht werden können. Drei Studien die Mut machen! Wie kann die Clubszene klimafreundlich und sozial verträglich gestaltet werden? Wann […]

Berliner Nachhaltigkeits Index

Berlin geht beim Divestment voran und hat mit dem Berliner Nachhaltigkeits Index (BENEXX) einen eigenen. Dieser ist eine Liste von 50 Firmen, die aus einem Kreis der 600 größten Unternehmen Europas erstellt wurde. Mindestens zwei Mal pro Jahr wird ihr CO2-Fußabdruck und Änderungen im Geschäftsmodell überprüft. Firmen können also nachträglich aus dem Index fiegen oder […]

Rede und Beschluss zum Thema “Zero Waste”

Berlin hat sich das Leitbild “Zero Waste” gegeben, indem wir als Abgeordnetenhaus einstimmig einen von mir initiierten Antrag beschlossen haben. Besonders schön fand ich, dass wir im Umweltausschuss gemeinsam mit der Opposition noch daran gefeilt haben und am Ende alle mitgemacht haben. Zero Waste ist nämlich mehr als ein (ziemlich cooler) Lifestyle – es ist […]

Berlin wird Blue Community

Heute haben wir als Abgeordnetenhaus beschlossen, dass Berlin zur “Blue Community” wird. Damit treten wir einer internationalen Bewegung bei, die Maude Barlow (Trägerin des Alternativen Nobelpreises für diese Initiative) erst letztes Jahr hier in Berlin uns vorgestellt hat. Verschiedene Initiativen haben uns als Koalition dann dazu gebracht den Antrag einzubringen und wir haben ihn sogar […]

Rede zum Grundwassermanagement

Die Probleme im Neuköllner Blumenviertel nutzte die CDU zu Wahlkampfzeiten für eine Kampagne gegen den Senat. Immerhin haben sie einen konkreten Gesetzesantrag dazu eingereicht. Die Debatte ist richtig! Da eine Annahme aber zu Millionenkosten für alle Berlinerinnen und Berliner und unschätzbaren möglichen Schadensersatzforderungen verbunden wäre, haben wir den Antrag abgelehnt.

Lärmschutzfonds startet mit 1 Mio. Euro

Wir haben es geschafft! Der Lärmschutzfonds kommt – und wie! Für das Jahr 2018 sind 1.000.000 Euro im Haushalt des Landes eingestellt. Dafür habe ich innerhalb unserer rot-rot-grünen Koalition die letzten Monate viel geworben. Zusammen mit der Clubcommission Berlin und auch mit Katalin Gennburg (LINKE) und Clara West (SPD) haben wir unsere Abgeordneten-Kolleg*innen bearbeitet. Jetzt […]

Rede zum Doppelhaushalt 2018/19

Am 14. Dezember 2017 haben wir den Doppelhaushalt 2018/19 in Höhe von fast 30 Milliarden Euro (pro Jahr!) verabschiedet. Ich habe zum Einzelplan 7 gesprochen; dem Haushalt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Meine Schwerpunkte waren: Endlich genug Geld für Klimaschutz, Rekordaufwüchse für Stadtgrün und Naturschutz und Zero Waste. Endlich mehr Stellen. Endlich […]

Kurzbericht: Fachgespräch Clubkataster

Am 14.11.2017 fand bei uns im Abgeordentenhaus ein Fachgespräch zum Thema “2 Jahre Clubkataster – Sind alle Clubs jetzt safe?” statt. Gemeinsam mit meinen Kolleginen Clara West (SPD) und Katalin Gennburg (LINKE) haben wir Vertreter*innen der Clubcommission und der Senatsverwaltung für Bauen und Wohnen eingeladen. Auch Betreiber von bedrohten Clubs waren anwesend. Es gab ja […]