Kurzbericht: Fachgespräch Clubkataster

16.11.2017

Screenshot Clubkataster

Auszug aus dem Clubkataster: Schick, aber wirkungsvoll?

Am 14.11.2017 fand bei uns im Abgeordentenhaus ein Fachgespräch zum Thema “2 Jahre Clubkataster – Sind alle Clubs jetzt safe?” statt. Gemeinsam mit meinen Kolleginen Clara West (SPD) und Katalin Gennburg (LINKE) haben wir Vertreter*innen der Clubcommission und der Senatsverwaltung für Bauen und Wohnen eingeladen. Auch Betreiber von bedrohten Clubs waren anwesend. Es gab ja auch einige zu besprechen!

Das Clubkataster existiert seit 2 Jahren, doch noch immer gibt es Probleme, wenn Neubauvorhaben auf existierende Clubs treffen. Fast immer zum Nachteil des Clubs. Die Senatsverwaltung verwies auf Ihr Rundschreiben 3/2014, in dem allen Beamten die Nutzung des Clubkatasters nahegelegt wurden. Wir haben folglich debattiert, wie das Clubkataster verbindlicher werden kann. Gemeinsam einigten sich alle Beteiligten, erst einmal die zuständigen (und nicht unbedingt club-affinen) Beamt*innen mit Ortsbesuchen und Informationen besser auf die Problematik hinzuweisen. Allein dafür hat es sich schon gelohnt.

Darüber hinaus wurden die grünen Vorschläge von Änderungen in der Baugesetzgebung (Investoren müssen für den Lärmschutz zahlen) und über den im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbarten Lärmschutzfonds gesprochen. Wir als clubpolitische Sprecher der Regierungsfraktionen werden uns weiterhin für den Bestandsschutz der Clubs einsetzen!

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