Mein (digitales) Praktikum in Brüssel

05.02.2021

Praktikumsbericht: „Meine Woche als Praktikant in Brüssel“

In der Woche vom 01.-05. Februar war ich als Praktikant in Brüssel! Wegen Corona, natürlich alles digital. Was ich dort erlebt und gelernt habe, fasse ich hier für euch zusammen und auf meinem Instagram Kanal: www.instagram.com/georgkoessler.

Was habe ich erlebt?

  • Am Montag, 01.02., habe ich mir nochmal die wichtigsten EU-Institutionen angesehen und deren Funktionen! Außerdem habe ich abends mit den MdEPs (Mitglied des Europäischen Parlaments) Jutta Paulus, Micha Bloss und Anna Cavazzini (Greens/EFA) über ihre Arbeit im EU-Parlament geredet.
  • Am Dienstag, 02.02., war ich online beim „Ecological Transition Cluster“ dabei. Das ist die fraktionsinterne Arbeitsgruppe zu Umwelt- und Energiethemen. Dort wurde von vielen Projekten der MdEPs berichtet. Außerdem waren Vertreter*innen der Europäischen Investment Bank (EIB) zu Besuch, um über ihre Climate Roadmap (2021-25) zu berichten. Die EIB plant: bis 2030 ca. 1 Mil. Euro nachhaltig zu investieren, bis 2025 die Hälfte ihrer Finanzierungen im Bereich Umwelt/Klima zu tätigen, sofort alle Finanzierungen Paris-konform umzubauen, und einen Schwerpunkt auf den Verkehrssektor zu legen (u.a. keine Flughafenausbauten und keine exportorientierte Landwirtschaft mehr zu finanzieren).
  • Am Mittwoch, 03.02., war ich online in der Fraktionssitzung der Greens/EFA im Europaparlament. Das dortige Thema war die Coronalage in der EU sowie der Brexit. Es wurde zudem über den „Circular Economy Plan“ diskutiert und Ursula von der Leyens (auslaufende) Präsidentschaft.
  • Am Donnerstag, 04.02., war ich online im Umweltausschuss. Dort wurde über u.a. über „Farm to Fork“ debattiert. Berichterstatter war Oliver de Schutter, UN-Berichterstatter für Armut. Außerdem war der berühmte Johan Rockström (u.a. „planetary boundaries“) im Ausschuss und hat über nachhaltige Nahrungssysteme und den Zusammenhang mit Pandemien und Klimakrise berichtet.
  • Am Freitag, 05.02., habe ich mir angeschaut, was die EU in der Zukunft für Initiativen im Bereich Umwelt- und Klimapolitik plant. Außerdem habe ich mein Praktikum evaluiert und meine Erkenntnisse und Erfahrungen in diesem Bericht zusammengefasst.

Was habe ich gelernt?

Die EU macht wichtige Arbeit!

Als Abgeordneter in Berlin hat man eigentlich dauernd mit der EU zu tun: Denn viele Gesetze, Regulierungen und Vorgaben werden auf EU-Ebene ausgehandelt und in den Ländern und Städten umgesetzt.

Ein Beispiel ist das neue Verpackungsgesetz, welches im Januar im Bundeskabinett behandelt wurde und auf die EU-Einweg-Kunststoffprodukt-Richtlinie zurück geht. Die EU hat darin beschlossen, dass ab 2022 die Pfandpflicht ausgeweitet werden sollen: sämtliche Einweg-Kunststoff-Getränkeflaschen sollen dann pfandpflichtig werden! Aber das ist noch nicht alles: Ab 2023 sollen Länder endlich verpflichtet werden, auch Mehrwegverpackungen für to-go-Gerichte anzubieten. Das ist ein großer Erfolg!

Wir haben uns mal angeschaut, welche EU-Vorgaben noch für Berlin und Neukölln relevant sind.

Die EU plant noch vieles mehr!

Zum Beispiel das Europäische Klimagesetz: aktuell läuft bereits der sog. „Trilog“ (EU-Parlament, EU-Kommission und Mitgliedstaaten) zur Verabschiedung. Danach wird die EU verschiedene Richtlinien anpassen, um das neue Klimaziel von -55% oder -60% zu erreichen.

Oder die Reform des Europäischen Emissionshandelssystem (ETS): Demnach soll nun auch Luft- und Seeverkehr in den ETS aufgenommen werden, welche aktuell für 3,5% der europäischen Emissionen verantwortlich ist. Zudem soll es einen CO2-Grenzausgleich geben, damit klimaschonende Produktion in der EU nicht teurer wird als in anderen Ländern, wo es vielleicht nicht so hohe Auflagen gibt (Stichwort: Carbon Leakage Risk!).

Weitere Pläne für ein grünes Europa sind z.B.: eine gemeinsame Position über Gebäudesanierungen, eine europäische Wasserstoffstrategie, Leitlinien zur transeuropäischen Energieinfrastruktur sowie Strategien zu nachhaltigen Textilien, entwaldungsfreie Lieferketten und nachhaltigen Finanzströmen.

Und das ist nur die Spitze des Eisbergs, denn in Brüssel wird an vielen Dingen parallel gearbeitet, um unsere Regeln einheitlicher und besser zu machen!

Die EU ist für euch/uns da!

Brüssel ist nicht um die Ecke und nicht jede*r hat die Möglichkeit die EU-Institutionen kennen zu lernen. Das ist ein Grund, warum sich immer wieder viele Bürger*innen fragen, was die EU eigentlich genau macht. Außerdem gibt es so viele Dokumente und Sitzungen – das kann schon echt verwirrend sein!

Zum Glück sind alle Unterlagen, Regulierungen und Besprechungen öffentlich zugänglich, werden verständlich aufbereitet und können jederzeit online abgerufen werden! Ihr findet alle Dokumente in allen Sprachen der EU auf der Seite der Europäischen Kommission.

Außerdem sind die Abgeordneten auf EU-Ebene „Übersetzer*innen“ für euch: Falls ihr Fragen habt, meldet euch einfach bei eurer*m zuständigen MdEP!

 

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