Rede zum Energiewendegesetz: Kohleausstieg wird verbindlich!

05.06.2017

In der Plenarsitzung am 18. Mai 2017 habe ich für die Grünen zum Energiewendegesetz gesprochen, denn wir wollen den Kohleausstieg darin fest verankern. Nachdem die Novelle – also die Änderungsvorschläge – in den Ausschüssen besprochen wurden, wollen wir das noch vor der Sommerpause beschließen. Berlin ist dann das erste Bundesland, was den Kohleausstieg in einem Gesetz verbindlich beschlossen hat. Wir sind Vorbild! Vorbild für andere Bundesländer. Aber auch Vorbild für den Bundestag.

Wir wollen “bis 2030” aus der Nutzung der Kohle aussteigen. Das geht auch schneller und wir versuchen es deutlich früher zu schaffen. Aber wir wollten uns als Rot-Rot-Grüne Koalition nicht über Jahresdaten streiten. Das bringt doch nix! Es geht darum, das Ziel erstmal fest zu zurren und dann gemeinsam zu schauen, wie wir es besten schaffen: Wie schnell? Mit welchen Maßnahmen? Zu welchen Kosten und welche Chancen gibt es dabei?

Eine weitere Sache aus der Novelle ist eine Neuregelung bei der Fernwärme. Was es damit auf sich hat, könnt ihr im “Mini-Rededuell” zwischen mir und dem Kollgen Schmidt von der FDP hier sehen.

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