SPD

Aus diesel Tag

Michael Müller zum Regierenden Bürgermeister gewählt

Heute wurde der Regierende Bürgermeister von Berlin im Abgeordnetenhaus gewählt und der neue Senat vereidigt. Das war für mich als neuen Abgeordneten natürlich besonders spannend. Am Ende erhielt Michael Müller (SPD) 88 von 160 Stimmen. Eine deutliche Mehrheit, auch wenn wohl einige innerhalb der SPD ihm die Stimme nicht gaben. Wir Grüne stimmten geschlossen für […]

Podiumsdebatte: Wie verhält sich Berlin bei CETA?

Wie wirkt sich das Freihandelsabkommen CETA auf Berlin aus? Dieser Fragen ging ich zusammen mit Jan Stöß (SPD), Carsten Schatz (LINKE), Bruno Kramm (Piraten) und Gabi Gaßner (CDA) bei einer Podiumsdiskussion am vergangenen Donnerstag, 30.6.2016, nach. Eingeladen hatten der DGB Berlin und Attac Berlin. Wir waren uns dabei auf dem Podium einig, dass der fertig verhandelte CETA-Vertrag […]